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Irreführende Angaben zu Übertragungsgeschwindigkeiten eines Mobilfunknetzes



Die Werbung eines Mobilfunkanbieters mit der Leistung "100 MBit/s LTE Netz" erweckt bei angesprochenen Kundenkreisen die Erwartung, dass zu normalen Tageszeiten und an allen Orten, die über Mobilfunk gewöhnlich gut erreichbar sind, Übertragungsraten erreicht werden, die im Durchschnitt weit über 50 Mbit/s liegen und gelegentlich 100 MBit/s nahezu erreichen. Trifft dies nicht zu, ist die Werbung irreführend.

Urteil des OLG Frankfurt vom 11.07.2016
6 U 100/15
GRUR-RR 2016, 419