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Schutzfähigkeit einer mit Vornamen kombinierten Unternehmensbezeichnung



Die Bezeichnung eines Unternehmens, das sich aus einem Vornamen und einem Hinweis auf den Unternehmensgegenstand zusammensetzt (hier: "Holgers Objektservice"), kann nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt originär unterscheidungskräftig sein. Sie kann daher als Unternehmenskennzeichen geschützt werden.

Beschluss des OLG Frankfurt vom 30.05.2016
6 U 27/16
MarkenR 2016, 398