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Verkehrssicherungspflicht für Schienen auf Betriebsgelände



Stürzt ein Radfahrer beim Überqueren alter, in ihrem ursprünglichen Zustand belassener Bahnschienen auf einem ehemaligen Betriebsgelände, ist er alleine für die Unfallfolgen verantwortlich, wenn sich die Gleisanlage vom übrigen Straßenbelag deutlich abhebt und der Schienenverlauf gut sichtbar ist. Der Radler muss sich in diesem Fall auf die naheliegende Gefahr, mit Reifen in eine Schienenspur zu gelangen und dadurch das Fahrrad nicht mehr lenken zu können, einstellen. Der Eigentümer des Betriebsgeländes kann daher nicht wegen Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht in Anspruch genommen werden.

Urteil des OLG Hamm vom 09.06.2016
6 U 35/16
VRR 2016, Nr. 11, 2