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Arbeitsgericht entscheidet über Angemessenheit von Bonuszahlungen



Behält sich ein Arbeitgeber vor, über die Höhe des Bonusanspruchs eines Arbeitnehmers nach "billigem Ermessen" zu entscheiden, so unterliegt diese Entscheidung der gerichtlichen Überprüfung. Erbringt ein Arbeitgeber im Prozess vor dem Arbeitsgericht keinen oder keinen hinreichenden Vortrag dazu, warum eine bestimmte Leistungsfestsetzung billigem Ermessen entsprechen soll, ist von der Unbilligkeit der Leistungsbestimmung auszugehen. An seine Stelle tritt sodann die Billigkeitsentscheidung des Gerichts (§ 315 Abs. 3 BGB).

Urteil des BAG vom 03.08.2016
10 AZR 710/14
NZA 2016, 1334