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Unzulässige Verwendung einer fremden Marke als Metatag



Eine rechtlich unzulässige Nutzung einer fremden Marke, die aus der sprachunüblichen Darstellung eines beschreibenden Begriffs (hier: "scan2net") besteht, liegt dann vor, wenn die fremde Marke von einem konkurrierenden Unternehmen (hier: einem Scannerhersteller) als Metatag im Quelltext seiner Internetseite verwendet wird mit der - beabsichtigten - Folge, dass die Suchfunktion beeinflusst wird, wenn der Nutzer die Marke als Suchwort eingibt.

Urteil des OLG Frankfurt vom 06.10.2016
6 U 17/14
WRP 2017, 238