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Keine Irreführung durch ungewöhnliche Bezeichnung einer Internetapotheke



Der Gebrauch einer geschäftlichen Bezeichnung kann irreführend sein, wenn ein Bestandteil der Firmierung geeignet ist, bei dem angesprochenen Personenkreis unzutreffende Vorstellungen über Eigenschaften des Unternehmens hervorzurufen. Allein eine für die entsprechende Branche äußerst ungewöhnliche Firmierung genügt hierfür nicht.

So hielt das Oberlandesgericht Köln den Internetauftritt einer Apotheke unter der Bezeichnung "Tattoo Apotheke" nicht für irreführend, da in der Apotheke - für jedermann erkennbar - tatsächlich nicht die Leistungen eines Tätowierers angeboten wurden. Für die Richter fehlte es an der für eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung notwendigen Voraussetzung, dass die Verwendung des Firmenbestandteils "Tatoo" zu der Gefahr einer Fehlvorstellung bei einem erheblichen Teil des von der Werbeaussage angesprochenen Verkehrskreises führt.

Urteil des OLG Köln vom 22.02.2017
6 U 101/16
Magazindienst 2017, 500