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Verjährungsbeginn bei Kenntnis von "Compliance-Verstößen" in AG



Das Arbeitsgericht Würzburg hatte sich mit der Frage zu befassen, wann die Verjährung von Haftungsansprüchen gegen (ehemalige) Arbeitnehmer und Organmitglieder wegen sogenannter Compliance-Verstöße (hier Schmiergeldzahlungen) beginnt, wenn unterschiedliche Personen im Unternehmen zu unterschiedlichen Zeitpunkten Erkenntnisse zu den Vorgängen erlangen oder hätten erlangen können.

In derartigen Fällen muss der Aufsichtsrat als Organ der AG für eine grob fahrlässige Unkenntnis eines Vorstandsmitglieds der AG von den anspruchsbegründenden Umständen nach den Grundsätzen der Wissenszurechnung einstehen. Die Verjährung der Ansprüche beginnt dann mit der möglichen Kenntniserlangung des Vorstandsmitglieds.

Urteil des ArbG Würzburg vom 28.09.2016
3 Ca 38/16
jurisPR-HaGesR 12/2017 Anm. 6