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Einschränkung einer Bankvollmacht für Ehegatten bei zweckgebundenem Konto



Hat ein Ehegatte den anderen für sein Einzelkonto bevollmächtigt, so darf der Bevollmächtigte von der Vollmacht während des ehelichen Zusammenlebens zum Zwecke der allgemeinen Lebensführung Gebrauch machen, ohne dass er später Rückforderungsansprüchen des Ehegatten ausgesetzt ist.

Handelt es sich jedoch, wie in dem vom Oberlandesgericht Bamberg entschiedenen Fall, um ein Konto, das ausschließlich aus einem Baudarlehen gespeist wird, kann der Kontoinhaber eine zweckfremde Abhebung des bevollmächtigten Ehegatten von diesem zurückfordern.

Beschluss des OLG Koblenz vom 31.05.2017
13 WF 435/17
FamRZ 2018, 23