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Vergütung eines Nachlasspflegers



Bis zur Annahme der Erbschaft hat das Nachlassgericht für die Sicherung des Nachlasses zu sorgen. Das Gleiche gilt, wenn der Erbe unbekannt oder wenn ungewiss ist, ob er die Erbschaft annimmt. Das Nachlassgericht kann insbesondere die Anlegung von Siegeln, die Hinterlegung von Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten sowie die Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses anordnen und für denjenigen, der Erbe wird, einen sogenannten Nachlasspfleger bestellen. Dies regelt § 1960 BGB. Der Nachlassverwalter hat den Nachlass zu verwalten und ggf. unbekannte Erben zu ermitteln. Diese Aufgaben werden häufig von Rechtsanwälten übernommen.

Im Gegensatz zu ehrenamtlichen Nachlasspflegern, die nur eine Aufwandsentschädigung erhalten, kann ein Rechtsanwalt eine angemessene Vergütung verlangen. Dabei hat er den von ihm geltend gemachten Stundensatz zu begründen. Bei besonders schwierigen Nachlasspflegschaften kann der Stundensatz bis zu 130 Euro betragen. Üblich sind jedoch Stundensätze von circa 60 bis 80 Euro.

Das Nachlassgericht darf die Vergütungsvorstellungen eines Nachlasspflegers jedoch nicht ungeprüft übernehmen. In dem Festsetzungsbeschluss muss die Höhe der Vergütung im Einzelnen begründet werden, wobei formelhafte Ausführungen nicht ausreichen. Ein Stundensatz in Höhe von 75 Euro für einen Nachlasspfleger, der nicht Rechtsanwalt ist, kann allenfalls ganz ausnahmsweise in Betracht kommen.

Urteil des OLG Celle vom 08.02.2018
6 W 19/18
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