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Lehrer muss Schüler im Rahmen seiner Amtspflicht Erste Hilfe leisten



Lehrer müssen Schülern die erforderliche und zumutbare Erste Hilfe als Amtspflicht leisten. Unterlassen sie eine ihnen zumutbare Hilfeleistung, sind sie für dadurch eintretende Gesundheitsschäden schadensersatzpflichtig. Der Schüler muss jedoch beweisen, dass die eingetretenen Gesundheitsschäden auf das Fehlverhalten des Lehrers zurückzuführen sind. Allerdings kommt in diesen Fällen eine Beweislastumkehr wie im Arzthaftungsrecht, wonach der Arzt im Prozess darlegen und beweisen muss, dass ein Behandlungsfehler nicht ursächlich für die Gesundheitsbeeinträchtigung des Patienten ist, aufgrund der fehlenden Vergleichbarkeit der Interessenlage nicht in Betracht.

In dem vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall hatte eine Sportlehrerin, nachdem ein Schüler bewusstlos zusammengebrochen war, die Notrufzentrale angerufen. Von dort aus erhielt sie weitere Anweisungen für eine Reanimation, die sie jedoch nicht durchführte. Eine Reanimation des Schülers wurde erst 8 Minuten später durch die eingetroffenen Rettungskräfte durchgeführt.

Für den bei dem Schüler in der Folge eingetretenen Hirnschaden konnte die Lehrerin gleichwohl nicht verantwortlich gemacht werden, da im Prozess nicht mit Sicherheit festgestellt werden konnte, dass "sich ein Unterlassen einer ausreichenden Kontrolle der Vitalfunktion und etwa bis zum Eintreffen der Rettungskräfte gebotener Reanimationsmaßnahmen kausal auf den Gesundheitszustand des Schülers ausgewirkt hatten".

Urteil des OLG Frankfurt vom 25.01.2018
1 U 7/17
IBR 2018, 161