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Unfall bei mehrspurigem parallelem Abbiegen



Auf einer innerstädtischen dreispurigen Straße war in einem Kreuzungsbereich das Abfahren auf zwei parallelen Fahrspuren möglich. Als ein auf dem rechten Fahrstreifen fahrender Autofahrer nach links von seiner Fahrspur abkam, kam es zum Zusammenstoß mit einem auf der linken Spur abbiegenden Pkw. Der rechts Fahrende berief sich darauf, er habe nicht damit rechnen müssen, dass der auf der linken Fahrspur fahrende Fahrer auch nach rechts abbiegen würde, da die linke Abbiegespur mit Richtungspfeilen sowohl nach links als auch nach rechts versehen war (kombinierter Rechts- und Geradeauspfeil).

Diesem Einwand folgte das Oberlandesgericht München nicht. In Fällen "mehrspurigen parallelen Abbiegens" wird das Recht der freien Fahrstreifenwahl des am weitesten rechts eingeordneten Abbiegers und das Rechtsfahrgebot ersetzt durch das Gebot, die Spur zu halten. Gegen diese Gefahrvermeidungspflicht hatte der rechts Fahrende durch das Abkommen von der Fahrspur verstoßen. Er haftet daher alleine für die Unfallfolgen.

Urteil des OLG München vom 01.12.2017
10 U 3025/17
DAR 2018, 148