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Unfall nach Elternabend auf unbeleuchteter Schulhaustreppe



Ein Schulträger muss zwar grundsätzlich dafür sorgen, dass sich das Schulgelände gefahrlos benutzen lässt. Er muss jedoch nicht alle denkbaren Maßnahmen treffen, um einen Unfall völlig auszuschließen.

Fällt die nur wenige Wochen zuvor vollständig erneuerte Beleuchtung einer Außentreppe des Schulhauses aus und stürzt die Besucherin eines Elternabends in diesem Bereich, ist der Schulträger nicht zum Schadensersatz verpflichtet. Insbesondere konnte ihm nicht die unterlassene tägliche Kontrolle der Außenbeleuchtung angelastet werden. Auch bestand wegen des Ausfalls der Laterne keine Verpflichtung zur Installation einer Notbeleuchtung. Vielmehr hätte die Frau einen anderen Weg aus dem Schulhaus wählen müssen, was im konkreten Fall durchaus möglich gewesen wäre, oder sich angesichts der Dunkelheit besonders vorsichtig und langsam, quasi tastend, fortbewegen müssen. Es hätte auch nahegelegen, die Handytaschenlampe einzuschalten oder sich um eine andere Taschenlampe zu bemühen.

Urteil des OLG Oldenburg vom 07.05.2018
4 U 1/18
Pressemitteilung des OLG Oldenburg