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Kein grenzenloser Schutz für die Marke "Olympia"



Sämtliche Verwertungsrechte an Olympischen Spielen stehen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOK) und in Deutschland dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) zu. Dem Schutz des Namensrechts zeigt nun das Oberlandesgericht Frankfurt Grenzen auf. Der DOSB hatte gegen die Werbung des Betreibers mehrerer Fitnessstudios geklagt, der anlässlich der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eine Rabattaktion mit den Slogans "Olympia Special", "wir holen Olympia in den Club" und "unser Training wird olympisch" beworben hatte.

Das Gericht entschied, dass es sich bei den beanstandeten Werbeslogans um eine rein assoziative Verwendung der nach dem Olympiaschutzgesetz geschützten Begriffe "Olympia" und "olympisch" handelte, was nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nicht zu beanstanden ist. Erst ein sogenannter Imagetransfer wäre unzulässig. Ein unlauterer Imagestransfer liegt bei Angaben vor, in denen der Geschäftsverkehr eine unmittelbare Übertragung der besonderen Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung auf die beworbene Ware oder Dienstleistung sieht. Die Werbung muss dabei dahingehend verstanden werden, dass das Produkt qualitativ mit den Olympischen Spielen vergleichbar ist, also bildlich gesprochen "Olympia-Qualität" hat. Diese Voraussetzungen waren hier nicht gegeben, was zur Abweisung der Klage führte.

Urteil des OLG Frankfurt vom 01.11.2018
6 U 122/17
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