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Annahmeverzug: Berücksichtigung von Fortbildungskosten auf anderweitigen Erwerb



Gerät der Arbeitgeber z.B. nach Ausspruch einer unwirksamen Kündigung in Annahmeverzug, kann der Arbeitnehmer gleichwohl die vereinbarte Vergütung verlangen. Nach § 11, Nr. 1 KSchG muss er sich allerdings anrechnen lassen, was er anderweitig verdient hat oder hätte verdienen können.

Von dem anderweitigen Verdienst kann der Arbeitnehmer jedoch die zur Erzielung des Verdienstes erforderlichen Aufwendungen in Abzug bringen. Dies gilt jedoch nur für Aufwendungen, die im Rahmen der vorhandenen Qualifikation des Arbeitnehmers zur Fortführung einer fachkundigen Erwerbstätigkeit erforderlich sind. Nicht berücksichtigungsfähig sind dagegen Aufwendungen, die seine Qualifikation erhöhen, ohne dass hierfür ein Bedarf hinsichtlich der Ausübung der bisherigen Tätigkeit bestünde.

Urteil des BAG vom 02.10.2018
5 AZR 376/17
NZA 2018, 1544