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Konkludente Abnahme einer Architektenleistung



Abnahme eines Werks im Sinne von § 640 BGB bedeutet die körperliche Entgegennahme des Werks durch den Besteller, verbunden mit dessen Billigung des Werks als im Wesentlichen vertragsgerecht erbrachte Leistung. Als rechtsgeschäftliche oder geschäftsähnliche Erklärung kann die Billigung der Werkleistung auch konkludent erfolgen. Ob eine konkludente Abnahme vorliegt, beurteilt sich grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls.

Eine konkludente Abnahme kann vorliegen, wenn der Unternehmer aus dem Verhalten des Bestellers nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte schließen konnte und durfte, der Besteller billige seine Leistung als frei von wesentlichen Mängeln. Das kann z.B. bei widerspruchsloser Hinnahme der Fertigstellungsbescheinigung oder bei einer vorbehaltlosen Zahlung des Werklohns der Fall sein. Kommt - wie in dem vom Oberlandesgericht Schleswig entschiedenen Fall - noch hinzu, dass der Bauherr einen (angeblichen) Mangel der Architektenleistung erstmals nach einem Jahr gerügt hat, ist von einer konkludenten Abnahme der Architektenleistung auszugehen.

Beschluss des OLG Schleswig vom 02.01.2018
7 U 90/17
IBR 2018, 397