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Unzulässige Anspielung auf geschütztes Produkt ("Culatello di Parma")



"Prosciutto di Parma" ist eine seit vielen Jahren europaweit geschützte Ursprungsbezeichnung. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln spielt die Bezeichnung "Culatello di Parma" für in Deutschland vertriebenen Schinken unzulässig auf "Prosciutto di Parma" an. Dafür sprachen u.a. die starke Ähnlichkeit der Produktbezeichnungen und der Produkte sowie der Produktetiketten. Das Gericht gab damit der von der Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken erhobenen Unterlassungsklage gegen den deutschen Konkurrenten statt.

Urteil des OLG Köln vom 18.01.2019
6 U 61/18
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