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Markenverletzende Benutzung durch Parodie eines geschützten Werbeslogans



Benutzt ein Mitbewerber aus dem identischen Warensektor einen als Marke geschützten Werbeslogan im Rahmen einer als beabsichtigte Parodie abwertenden Aussage zur Bewerbung seines Produkts, kann die Kunstfreiheit des Werbenden hinter dem Eigentumsrecht des Markeninhabers zurücktreten.

Das Landgericht Hamburg bestätigte eine auf Antrag des Brauseherstellers Red Bull erlassene einstweilige Unterlassungsverfügung gegen einen Konkurrenten, der den geschützten Slogan Red Bull "verleiht Flügel" zu eigenen Werbezwecken mit dem Slogan "Verleiht keine Flügel, wozu auch?" zur Kennzeichnung von Erfrischungsgetränken parodiert hatte.

Urteil des LG Hamburg vom 01.08.2018
416 HKO 75/18
LMuR 2019, 20