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Gründungszuschuss entfällt bei Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung



Geht der Bezieher des Gründungszuschusses für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit während der Bezugszeit ein Vollzeitbeschäftigungsverhältnis ein, hat er das der zuständigen Stelle mitzuteilen. Unterlässt er dies, muss er die erhaltene Förderung zurückzahlen.

Zweck des Gründungszuschusses ist es, den Lebensunterhalt und die soziale Absicherung des Selbstständigen zu gewährleisten. Dieser Zweck entfällt mit der Aufnahme einer nicht selbstständigen Arbeit, die in dem vom Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschiedenen Fall eines Softwareentwicklers mit monatlich circa 5.500 Euro zudem überdurchschnittlich honoriert wurde.

Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2018
L 9 AL 260/17
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