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Augenblicksversagen bei einem nur "bei Nässe" geltenden Streckenverbot



Die Anordnung eines Fahrverbots setzt eine grobe Verletzung der Pflichten eines Autofahrers voraus. In Fällen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung ist grundsätzlich von einer groben Pflichtverletzung auszugehen. Eine Ausnahme besteht bei einem sogenannten Augenblicksversagen, wenn also der Autofahrer sein verkehrswidriges Verhalten durch besondere Umstände entschuldigen kann.

Ein Autofahrer, der ein nur "bei Nässe" geltendes Streckenverbot missachtet, kann sich bei nasser Fahrbahn grundsätzlich nicht auf ein Augenblicksversagen berufen. In dem vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall hatte der Betroffene das Verkehrsschild nicht übersehen, sondern auch den Zusatz "bei Nässe" wahrgenommen, die tatsächlichen Witterungsverhältnisse aber falsch eingeschätzt. Ein derartiges Versagen geschieht - so die Urteilsbegründung - somit nicht in einem "Augenblick", sondern bedarf einer zeitlich darüber hinausgehenden Beobachtung des Verkehrsgeschehens.

Beschluss des KG Berlin vom 18.02.2019
3 Ws (B) 30/19 - 122 Ss 14/19
jurisPR-VerkR 10/2019 Anm. 4